Rechnungsergebnisse 2021 des Gesundheitsfonds (inkl. Innovations-, Struktur- und Krankenhauszukunftsfonds)
Das BAS hat heute die Rechnungsergebnisse des Gesundheitsfonds, Innovations-, Struktur- und Krankenhauszukunftsfonds für das Geschäftsjahr 2021 auf seiner Homepage veröffentlicht. Ergänzend wurde auch der Begleitbericht vorgelegt, in dem die wichtigsten Positionen der Jahresrechnung erläutert werden.
Der Gesundheitsfonds hat das Geschäftsjahr 2021 mit einem Gewinn in Höhe von rd. 1,4 Mrd. Euro abgeschlossen. Den Einnahmen in Höhe von rd. 293,4 Mrd. Euro standen Ausgaben in Höhe von rd. 292,0 Mrd. Euro gegenüber. Die Liquiditätsreserve des
Gesundheitsfonds erhöhte sich durch den Gewinn des Jahres 2021 zum Stichtag 17. Januar 2022 auf rd. 7,9 Mrd. Euro. (https://www.bundesamtsozialesicherung.de/de/themen/gesundheitsfonds/finanzergebnisse/)
Mit Blick auf die vorgelegten Rechnungsergebnisse erklärt der Präsident des BAS, Frank Plate: „Die Jahresrechnung 2021 spiegelt zahlreiche vom Gesetz- und Verordnungsgeber ergriffene Maßnahmen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie wider: Allein im
vergangenen Jahr wurden Zahlungen u.a. zur Finanzierung von Corona-Tests, Schutzmasken, Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 und zum Erlösausgleich von Krankenhäusern sowie von Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen in einer Größenordnung von rd. 17,4 Mrd. Euro geleistet. Auf der Einnahmenseite verzeichnete der Gesundheitsfonds neben dem regulären Bundeszuschuss von rd. 14,4 Milliarden Euro zwei ergänzende Bundeszuschüsse von rd. 5,3 Mrd. Euro zur Stabilisierung des Zusatzbeitragssatzes und zum Ausgleich für die Mehrausgaben der GKV im Bereich Kinderkrankengeld. Weitere Einnahmen von rd. 8 Mrd. erhielt der Gesundheitsfonds von Krankenkassen, die aufgrund einer einmaligen gesetzlichen Regelung einen Teil ihrer Finanzreserven abführen mussten. Hierfür hat das BAS kurzfristig neue Verwaltungsverfahren mit den unterschiedlichen Beteiligten aufgebaut und damit neue Finanzströme eingerichtet und sichergestellt.“
In den Rechnungsergebnissen sind auch die Ausgaben des Krankenhauszukunftsfonds enthalten. Aus dem Bundeshaushalt wurden 3 Mrd. Euro zur Förderung von Investitionen in moderne Notfallkapazitäten und verschiedene Digitalisierungsvorhaben in Krankenhäusern zur Verfügung gestellt. Hierzu Frank Plate: „Obwohl die meisten der insgesamt 6076 Anträge erst ab November 2021 gestellt wurden, konnten bereits im vergangenen Jahr erste Fördermittel von rd. 232 Mio. Euro bewilligt und ausgezahlt werden. Das BAS arbeitet mit Hochdruck an der Bewilligung der übrigen Anträge, bis Ende Mai wurden mit rd. 1,8 Mrd. Euro bereits mehr als die Hälfte der beantragten Fördermittel bewilligt.“ (https://www.bundesamtsozialesicherung.de/de/themen/krankenhauszukunftsfonds-1/)