Alle Rundschreiben des Bundesamtes für Soziale Sicherung

Sehr geehrte Damen und Herren, wir bitten Sie, zusätzliche Ultraschalluntersuchungen als zusätzliche Leistung Schwangerer nach § 11 Absatz 6 in Verbindung mit § 23 SGB V zu streichen. Bei § 11 Absatz

Unser Rundschreiben vom 24. August 2020 - 213-5113.4-1822/2019 -, Beschluss der 98. Aufsichtsbehördentagung vom 5./6. Mai 2021 in Hannover Sehr geehrte Damen und Herren, anlässlich der 98. Aufsichtsbe

Sehr geehrte Damen und Herren, mit unserem heutigen Rundschreiben möchten wir Sie darüber informieren, dass mit dem am 20. August 2021 im Bundesgesetzblatt veröffentlichten Gesetz über die Entschädigu

Sehr geehrte Damen und Herren, die Prüfdienste des Bundes und der Länder führten in den vergangenen Jahren bei mehreren Trägern bzw. deren Dienstleistern Prüfungen zum Thema „Abrechnung ambulanter Pfl

Sehr geehrte Damen und Herren, wie Sie dem § 15 Abs. 1 Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) entnehmen können, hat sich der Bund zum Ziel gesetzt, die Bundesverwaltung bis zum Jahr 2030 klimaneutral zu organ

Hier: Schreiben des Bundesministeriums für Gesundheit vom 17. August 2021 Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesministerium für Gesundheit hat uns gebeten, bei den Krankenkassen unseres Aufsichtsbe

Überarbeitung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift der Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder über die Sozialversicherungsträger für Vorstands- und Geschäftsführerverträge im Bereich der gesetzl

Sehr geehrte Damen und Herren, zum 1. Juli 2021 steht die jährliche Veröffentlichung der aktualisierten Gesamtvergütungstrendlinien für den Bereich der Krankenkassen an. Alle bundesunmittelbaren (mit

Sehr geehrte Damen und Herren, das Outsourcing von Aufgaben der Krankenkassen auf externe Dienstleister richtet sich, soweit es keine Spezialvorschrift gibt, nach § 197b SGB V in Verbindung mit der in

Checkliste "Datenschutzrechtliche Aspekte im Rahmen von Verträgen nach § 140a SGB V"

Sehr geehrte Damen und Herren, wir bitten Sie, uns nach Fertigstellung ausschließlich in gedruckter Form ein Exemplar der Rechnungsergebnisse für das Jahr 2020 in Form des Vordruckes KJ 1, des Anhangs

Unsere Schreiben vom 21. August 2019 und 30. März 2020 Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesamt für Soziale Sicherung hat seine Prüfung zur Sicherstellung der Versorgung mit Haushaltshilfe abgesch

Sehr geehrte Damen und Herren, zuletzt mit Rundschreiben vom 5. November 2020 hatten wir Sie auf die Beachtung der Insolvenzordnung (InsO) hingewiesen. Überwiegend zum 1. Januar 2021 ist das SanInsFoG

Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen vom 23. November 2020; Erweiterung der Möglichkeit der schriftlichen Beschlussfassung der Selbstverwaltungs

Sehr geehrte Damen und Herren, in unserem Rundschreiben vom 23. März 2020, Az. 113-69900.34 – 938/2012, haben wir Ihnen mitgeteilt, Sie über den Fortgang des Gesetzesvorhabens zur Erweiterung der Mögl

Sehr geehrte Damen und Herren, in unserem Rundschreiben vom 1. April 2020 haben wir Sie über die Erweiterung der Möglichkeit der schriftlichen Beschlussfassung der Selbstverwaltungsorgane gemäß § 64 A

Sehr geehrte Damen und Herren, in unserer Aufsichtspraxis erreichen uns immer wieder Beschwerden von Versicherten, aber auch stellvertretend von Leistungserbringern und anderen Institutionen aus dem G

Unbegleitete minderjährige Ausländer als Empfänger von Jugendhilfeleistungen