Genehmigung von Satzungen, Gefahrtarifen und sonstigen zur Genehmigung vorzulegenden Regelungen. Hier: Rundschreiben, Checkliste und Muster-Normexemplar

Sehr geehrte Damen und Herren,

hinsichtlich der Formalien bei Genehmigungsanträgen zu Satzungen, Gefahrtarifen und sonstigen zur Genehmigung vorzulegenden Regelungen haben wir in der Vergangenheit auf die zuletzt mit Rundschreiben vom 27. Mai 2010 (III1-6700.8-1179/2006) übersandte und auf der Homepage des BVA veröffentlichte „Liste der benötigten Unterlagen“ verwiesen.

In der Anlage finden Sie nunmehr eine überarbeitete „Checkliste für die Genehmigung von Satzungen, Gefahrtarifen und sonstigen zur Genehmigung vorzulegenden Regelungen“ sowie ein hierzu erstelltes „Muster-Normexemplar“ am Beispiel eines Satzungsnachtrages.

Die Dokumente stehen auch auf unserer Homepage (www.bundesversicherungsamt.de) zum Download bereit.

Im Interesse eines zügigen Genehmigungsverfahrens bedanken wir uns für die Beachtung.

Bei Unklarheiten sollte frühzeitig mit den im Bundesversicherungsamt zuständigen Referaten Kontakt aufgenommen werden. Wir stehen Ihnen gerne beratend zur Seite.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
gez. Meurer

Anlagen

• Checkliste für die Genehmigung von Satzungen, Gefahrtarifen und sonstigen zur Genehmigung vorzulegenden Regelungen (PDF / 137,95 KB)
• MUSTER-NORMEXEMPLAR (PDF / 134,00 KB)