Alle Rundschreiben des Bundesamtes für Soziale Sicherung

Nach § 16 Abs. 2 Satz 3 RSAV ermittelt das Bundesamt für Soziale Sicherung die Summe der monatlichen Zuweisungen in Höhe eines Zwölftels des Wertes nach § 17 Abs. 2 RSAV (jährliche Zuweisungssumme). D

Ergänzung zum Rundschreiben vom 13. Juni 2023 „Prüfpflichten und -rechte der Kran­kenkassen bei der Abgabe von Digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) nach § 33a SGB V“ (10201#00004#0042) Sehr geehrte

Sehr geehrte Damen und Herren, beigefügt erhalten Sie den aktualisierten Leitfaden zur Krankenkassen-Altersrückstellungsverordnung (KK-AltRückV) in Reinschrift und im Ergänzungsmodus mit der Bitte um

Sehr geehrte Damen und Herren, in diesem Rundschreiben informieren wir Sie über die Einführung digitaler Formulare, den sogenannten eForms. Hintergrund Die Europäische Kommission hat mit der Durchführ

Sehr geehrte Damen und Herren, in der letzten Zeit ist es vermehrt zu IT-Sicherheitsvorfällen gekommen, von denen Sozialversicherungsträger betroffen waren. Hierbei verstehen wir unter einem IT-Sicher

Sehr geehrte Damen und Herren, Sozialversicherungsträger (SVT) können gemäß § 83 Abs. 1 Nr. 6 SGB IV in Forderungen investieren, für die eine sichere Hypothek, Grund- oder Rentenschuld an einem Grunds

Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten Sie über die aktuelle Gesetzgebung zur Durchführung hybrider und vollständig digitaler Sitzungen und Abstimmungen im Rahmen des Gesetzes zur Stärkung der Aus

Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen unserer Aufsichtstätigkeit haben wir festgestellt, dass Vertragspartner von Krankenkassen auf ihren Internetseiten vermehrt damit werben, dass die Kosten für V

Sehr geehrte Damen und Herren, mit Beschluss vom 16. April 2021 hat der Gemeinsame Bundesauschuss (G-BA) eine Änderung in § 8 Abs. 4 im Allgemeinen Teil der Richtlinie über die Konkretisierung des Ans

Sehr geehrte Damen und Herren, alle bundesunmittelbaren (mit eigenem Personal) und landesunmittelbaren Krankenkassen haben die gemäß § 35a Absatz 6 Satz 2 SGB IV geforderte Veröffentlichung der Grundv

An alle bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträger Nachrichtlich Bundesministerium für Arbeit und Soziales Referat IVa 2 Wilhelmstraße 49 10117 Berlin Bundesministerium für Gesundheit Referat 217 5

Sehr geehrte Damen und Herren, in der Aufsichtspraxis stellen wir fest, dass es noch Unsicherheiten in der Verwaltungspraxis der Krankenkassen zur Abgabe von DiGA gibt. Gemäß § 33a Abs. 1 Satz 1 SGB V

Bundesministerium für Arbeit und Soziales Referat IVa 2 Wilhelmstraße 49 10117 Berlin Bundesministerium für Gesundheit Referat 217 53107 Bonn Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft Referat 72

Sehr geehrte Damen und Herren, auch im Jahr 2023 wird das für die Zustimmung der Vorstandsdienstverträge zuständige Referat 112 im Bundesamt für Soziale Sicherung erneut vor die Herausforderung gestel

Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem 7. April 2023 endete der Anspruch der Versicherten auf Impfungen gegen Covid-19 nach der Corona-Impfverordnung (CoronaImpf). Auf der Grundlage der Änderungen der

Sehr geehrte Damen und Herren, bereits mit dem GKV-Versorgungsstärkungsgesetz vom 16. Juli 2015 hat der Gesetzgeber § 140a SGB V neu gefasst und u. a. die bis dahin in §§ 73a, 73c und 140a SGB V gereg

Sehr geehrte Damen und Herren, anlässlich der Weltklimakonferenz 2015 in Paris verfolgt die Bundesregierung das Ziel, den Ausstoß von Treibhausgasen bis 2030 um mindestens 40 Prozent gegenüber 1990 zu

Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten Sie gerne über die Gesetzänderung im Rahmen des § 64 Absatz 3 SGB IV so-wie die Verlängerung der Regelung des § 64 Absatz 3a SGB IV informieren. Durch das 8.

Sehr geehrte Damen und Herren, mit unserem Rundschreiben vom zuletzt 18. September 2019 hatten wir Sie auf das Rundschreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 20. August 2019 und die „Empfehlung

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit setzen wir Sie über das Rundschreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz vom 24. Juni 2022 mit dem „Betreff: Hinweise zum Umgang mit Preisstei

Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen die überarbeitete Fassung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zu § 35a Absätze 6 und 6a SGB IV mit Stand vom 11. Mai 2022 samt den Anlag

Sehr geehrte Damen und Herren, mit Rundschreiben vom 9. September 2021 hatten wir Sie darüber informiert, dass die Bundesregierung ihr erstmals im Jahr 2010 beschlossenes und im Jahr 2015 modifizierte