Alle Rundschreiben des Bundesamtes für Soziale Sicherung

Allgemeine Verwaltungsvorschrift der Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder über die Sozialversicherungsträger für Vorstandsdienstverträge im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung gemäß §

Sehr geehrte Damen und Herren, beigefügt erhalten Sie den aktualisierten Leitfaden zur Krankenkassen-Altersrückstellungsverordnung (KK-AltRückV) in Reinschrift und im Ergänzungsmodus mit der Bitte um

Sehr geehrte Damen und Herren, auf Grundlage von § 18a Abs. 2 SGB XI sind die Pflegekassen verpflichtet, jeweils zum 31. März eines Jahres statistische Meldungen über das Verfahren zu den im Begutacht

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit setzen wir Sie über das Rundschreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz vom 14. April 2022 mit dem „Betreff: Erste Informationen zur Anwendun

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit setzen wir Sie über das Rundschreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz zur Anwendung von dringlichen Vergaben im Zusammenhang mit dem russis

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit setzen wir Sie über die Verordnung (EU) 2022/576 des Rates vom 8. April 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts

Veröffentlichung von Musterformularen für die Antragstellung Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesamt für Soziale Sicherung ist für die Genehmigung der Anträge auf Verarbeitung von Sozialdaten für

Sehr geehrte Damen und Herren, nach Erkenntnissen aus der Aufsichtspraxis des Bundesamtes für Soziale Sicherung ist festzustellen, dass viele Krankenkassen nicht in ausreichendem Maße Rahmenvergütungs

Sehr geehrte Damen und Herren, der russische Angriff auf die Ukraine hat unmittelbare Auswirkungen auf die Geldanlage der bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträger. Die Sanktionen der westlichen L

Schreiben des Bundesministeriums für Gesundheit vom 21. Februar 2022 Sehr geehrte Damen und Herren, mit o.g. Schreiben informiert das Bundesministerium für Gesundheit über den derzeit in Deutschland b

Sehr geehrte Damen und Herren, die Prüfdienste des Bundes und der Länder führten in den vergangenen Jahren bei mehreren Trägern bzw. deren Dienstleistern Prüfungen zum Thema „Abrechnung ambulanter Pfl

Sehr geehrte Damen und Herren, mit den Delegierten Verordnungen der EU-Kommission 2021/1950, 2021/1951, 2021/1952 und 2021/1953, jeweils vom 10. November 2021, sind die Schwellenwerte für Auftragsverg

Überarbeitung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift der Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder über die Sozialversicherungsträger für Vorstands- und Geschäftsführerverträge im Bereich der gesetzl

Gesetz zur Ergänzung und Änderung der Regelungen für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst (Zweites Führungspositionen-Gese

Verlängerung der befristet eingefügten Regelung zur erleichterten schriftlichen Beschlussfassung gemäß § 64 Absatz 3a SGB IV bis zum 31. Dezember 2022; Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Sehr geehrte Damen und Herren, mit unserem heutigen Rundschreiben möchten wir Sie darüber informieren, dass mit dem am 20. August 2021 im Bundesgesetzblatt veröffentlichten Gesetz über die Entschädigu

Sehr geehrte Damen und Herren, mit Rundschreiben vom 1. Dezember 2020 haben wir Sie über die erneut befristete Einfügung von § 64 Absatz 3a SGB IV bis zum 31. Dezember 2021 im Rahmen des Sechsten Gese

Sehr geehrte Damen und Herren, der Bundesrechnungshof hat in seiner abschließenden Mitteilung an das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und den Spitzenverband Bund der Krankenkassen über die Prüfu

Sehr geehrte Damen und Herren, wie Sie dem § 15 Abs. 1 Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) entnehmen können, hat sich der Bund zum Ziel gesetzt, die Bundesverwaltung bis zum Jahr 2030 klimaneutral zu organ

Sehr geehrte Damen und Herren, wir übersenden zu Ihrer Information das Rundschreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 17. August 2021 zur Anwendung des Vergaberechts bei der Besch

Hier: Schreiben des Bundesministeriums für Gesundheit vom 17. August 2021 Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesministerium für Gesundheit hat uns gebeten, bei den Krankenkassen unseres Aufsichtsbe

Bundesgesetzblatt 2021 Teil I Nr. 44 vom 19. Juli 2021, Seite 2867 Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten Sie darauf hinweisen, dass § 22 SVHV durch die Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnu